Ab diesem Tag will Merz Kanzler sein
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Friedrich Merz’ (69, CDU) Fahrplan zur Macht! BILD dokumentiert den ambitionierten Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. ► Schon am Donnerstag, 13. März, beginnt die Auftaktrunde der 19er-Runde mit den Arbeitsgruppen-Vorsitzenden. ► Am 24. März endet die Frist für Papiere der Arbeitsgruppen und die Texterstellung auf Arbeitsebene startet. Lesen Sie auch Junge CDU-Politiker fordern: Jetzt soll der Bundeswehr-Soli kommen Junge CDU-Politiker sind sauer über die XXL-Schuldenpläne. Sie fordern einen neuen Soli. Freches Abschiedsfoto vom Kanada-Premier: Hier räumt Trudeau seinen Regierungs-Stuhl Justin Trudeau hat einen Nachfolger. Die Erleichterung ist ihm anzusehen. ► Vom 28. März bis 3. April schlägt die Stunde der Taktiker und Verhandler. Die Parteistrategen der CDU und SPD planen den „Beginn Clearingphase“ – gegenseitige Auf- und Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten. ► Für den 10. und 11. April plant die CDU einen kleinen Parteitag (Bundesausschuss). Hier kann sich die CDU mit Rückenwind ihrer Mitglieder ausstatten lassen. Wann kommen die Unterschriften unter den Koalitionsvertrag? Der Termin für die Unterschriften unter den Koalitionsvertrag von Union und SPD steht noch nicht fest. Gesucht wird dafür der passende Veranstaltungsort für die 16. Kalenderwoche. Unklar ist, wann die Teppichhändler tagen. Teppichhändler nennt man in der Union die einflussreichen Landesgruppenvorsitzenden. Deren Chef ist der Außenexperte Johann Wadephul (62) aus Schleswig-Holstein. In diesem Gremium kommt es zum Ausgleich der unterschiedlichen Länderinteressen. Hier wird spätestens Alarm geschlagen, sollte sich die NRW-CDU – wie allseits befürchtet – unangemessen viele Spitzenposten sichern wollen. Länder, die beim Aufteilen der Posten zu kurz kommen, können in der Teppichhändlerrunde parlamentarische Staatssekretärsposten als Ausgleich einfordern. ► Am 23. April wird Merz nach Planung seiner Strategen zum 10. Bundeskanzler gewählt. Artikel 63 des Grundgesetzes regelt die Wahl: „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.“ In Absatz zwei heißt es: „Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.“ Wenn der Plan der Kanzlerwahl am 23. April klappt, hätte die schwarz-rote Koalition dafür 59 Tage gebraucht. Das wäre deutlich schneller als bei den vergangenen drei Regierungsbildungen.
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